Wolfgang Clement

Leben

Seit 1970 ist Clement Mitglied der SPD. Von 1981 bis 1986 war er Sprecher des Bundesvorstandes, von 1985 bis 1986 war er zugleich stellvertretender Bundesgeschäftsführer der SPD. Von 1994 bis 2001 war er Mitglied des Landesvorstandes in Nordrhein-Westfalen, ab 1996 als stellvertretender Vorsitzender. Seit 1997 ist er Mitglied im Bundesvorstand der SPD, seit Dezember 1999 als stellvertretender Bundesvorsitzender.

1986 wechselte er als Chefredakteur zur "Hamburger Morgenpost". 1989 verließ er dieses Blatt und wurde Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen unter Ministerpräsident Johannes Rau. Ab 1990 bekleidete er diesen Posten im Range eines Ministers für besondere Aufgaben. Von 1993 bis 2002 war er Mitglied des Landtages von Nordrhein-Westfalen. 1995 dann wurde er Minister für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr.

Im Frühsommer 1998 wurde er als Nachfolger von Johannes Rau Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen. Seit dem 22. Oktober 2002 ist er Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit.

Wolfgang Clement gilt als engagierter Verfechter einer wirtschaftsfreundlichen Politik innerhalb der SPD. Schon zu seiner Zeit als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident lieferte er sich erbitterte regierungsinterne Debatten mit der grünen Umweltministerin Bärbel Höhn, die sich - wenn auch meist erfolglos - gegen die von Clement vertretene Fortsetzung der Kohlesubventionierung und der Förderung großindustrieller Projekte (vgl. Garzweiler II) wandte.

Clement galt seinem Eintritt als Hoffnungsträger der Bundesregierung. Zunächst wurde er im Jahr 2003 angesichts der sich häufenden Rücktrittsdrohungen Bundeskanzler Gerhard Schröders als dessen einzig denkbarer Amtsnachfolger gehandelt.

Clements Politik war aber insbesondere zwei Konfliktfelder ausgesetzt:

1. Ressortbezogen gab es Konflikte mit Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen), so etwa in der Frage des Dosenpfands, des Ausstiegs aus der Atomenergie und des auf der Weltklimakonferenz von Kyoto beschlossenen Handels mit Emissionszertifikaten.
2. Übergreifend durch die zunehmenden Akzeptanzprobleme, denen sich die Regierung Schröder wegen der im Rahmen der Agenda 2010 beschlossenen Reformen ausgesetzt sah. Trotz ökonomischer Notwendigkeit gelang es der Regierung nicht, die notwendigen Reformen zu vermitteln. Während einige Regierungsmitglieder diesem Umstand mit einem Abbremsen des Reformtempos begegnen wollten, setzte sich Clement für eine Fortführung ein. Hierfür wurde er bei Volkswirten gelobt.

Web-Links

• www.bmwi.de

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