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Technizität

Technizität ist ein hauptsächlich in der Rechtssprache im Zusammenhang mit Patenten verwendeter Begriff. Er drückt aus, in welchem Maß ein Patent Neuerungen basierend auf Naturkräften beansprucht. Diese Beziehung wird auch als der Naturkräfte-Wirkungszusammenhang bezeichnet.

Das bedeutet, die Technizität einer nach einem Patent geschützten Vorrichtung oder eines geschützten Verfahrens sinkt, je abstrakter der Patentanspruch formuliert ist und je weiter er sich hin zur reinen Ablaufsdefinition oder logisch schlussfolgerbaren Tatsache bewegt.

Der Begriff hat vor kurzem durch die Debatte um Software-Patente in den Europäischen Union an öffentlicher Bekanntheit gewonnen.

swpat.ffii.org/papers/grur-kolle77/index.de.html Gerd Gert Kolle: Technik, Datenverarbeitung und Patentrecht -- Bemerkungen zur Dispositionsprogramm - Entscheidung des Bundesgerichtshofs, 1977

Rechtshinweis

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