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Organisation für das Verbot chemischer Waffen

Die OPCW (engl.: Organization for the Prohibition of Chemical Weapons) ist eine autonome internationale Organisation, die durch besondere vertragliche Beziehungen den Vereinten Nationen angeschlossen ist. Sie überwacht die Einhaltung und Umsetzung der Chemiewaffenkonvention. Sie legt die Rahmenbedingungen fest und verfügt über ein Kontrollregime mit weit reichenden Vollmachten. Die OPCW nahm am 29. April 1997 ihre Arbeit auf. Sie hat ihren Sitz in Den Haag/Holland.

Die Ratifizierungsstaaten sind verpflichtet, jährliche Berichte über die Maßnahmen zur Umsetzung der Konvention zu erstellen. Als Bindeglied zur OPCW müssen alle Vertragsstaaten eine Informationsbehörde benennen. In Deutschland übernimmt das Auswärtige Amt diese Funktion, in Österreich ist es das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit. Das Kontrollregime besteht aus unabhängigen Inspektoren, die zu unangemeldeten Besuchen in Militäranlagen, zivilen Industriebetrieben und Laboratorien befugt sind und die Vernichtung von Chemiewaffen überwachen.

Finanziert wird die Organisation durch Mitgliedsbeiträge, die an den üblichen Verteilungsschlüssel der Vereinten Nationen angelehnt sind. Damit sind die USA mit 22% der größte Geldgeber. Es folgen Japan mit etwa 19,5% und Deutschland mit rund 10%. Das jährliche Gesamtbudget beträgt etwa 60 Millionen Euro.

Siehe auch: Portal Vereinte Nationen


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