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Oberlandesgericht

Das Oberlandesgericht ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit, das im Gerichtsaufbau zwischen Landgericht und Bundesgerichtshof, in Familien- und Kindschaftssachen zwischen Amtsgericht und Bundesgerichtshof steht .

Das Oberlandesgericht verfügt über Zivil- und Strafsenate nach § 116 GVG.

Bei den Oberlandesgerichten sind die Generalstaatsanwaltschaften eingerichtet.

Inhalt
1 Zuständigkeit
2 Besonderheiten
3 Oberlandesgerichte in Deutschland

Zuständigkeit

Zivilrecht

Im Zivilrecht entscheidet das Oberlandesgericht in zweiter Instanz über: In Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ist das Oberlandesgericht Gericht der weiteren Beschwerde gegen Beschwerdeentscheidungen der Zivilkammern am Landgericht, in einzelnen Fällen auch Beschwerdeinstanz gegen erstinstanzielle Beschlüsse der Landgerichte.

Strafrecht

Im Strafrecht ist das Oberlandesgericht zuständig:

Ordnungswidrigkeiten

Für Ordnungswidrigkeiten ist das Oberlandesgericht als Instanz der
Rechtsbeschwerde nach § 80a OWiG gegen Urteile und Beschlüsse der Amtsgerichte tätig. Der Bußgeldsenat ist mit einem Berufsrichter, bei Geldbußen über 5000 Euro mit drei Berufsrichtern besetzt.

Besonderheiten

Bayern

In Bayern ist neben den Oberlandesgerichten das Bayerische Oberstes Landesgericht (vgl. Artikel 11 BayAGGVG) eingerichtet. Es entscheidet abweichend vom üblichen Instanzenzug als Revisionsgericht in Strafsachen anstelle der Oberlandesgerichte und anstelle des Bundesgerichtshofs bei Revisionen in Zivilsachen, soweit für die Entscheidung bayerisches Landesrecht in Betracht kommt. Es ist auch für das Rechtsmittel der weiteren Beschwerde in der freiwilligen Gerichtsbarkeit zuständig.

Berlin

Das Oberlandesgericht in Berlin heißt Kammergericht.

Oberlandesgerichte in Deutschland

Jedes Bundesland verfügt über mindestens ein Oberlandesgericht. Historisch gesehen waren die Oberlandesgerichte in Zeiten des Partikularismus die Gerichtshöfe der Landesherren, die mit einem ius de non appellando (letztinstanzliche Entscheidungskompetenz) ausgestattet waren und nicht der Kontrolle des Reichskammergerichts unterlagen.

Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg gibt es die Oberlandesgerichtsbezirke

Bayern

Bayern hat neben dem Bayerischen Obersten Landesgericht (s.o., im Internet unter www.justiz.bayern.de/bayoblg www.justiz.bayern.de/bayoblg ) folgende Oberlandesgerichsbezirke eingerichtet:

Berlin

Das Kammergericht ist zu erreichen unter: www.kammergericht.de/

www.kammergericht.de/

Brandenburg

Das Oberlandesgericht Brandenburg in Brandenburg an der Havel: www.olg.brandenburg.de/

www.olg.brandenburg.de/

Bremen

Das Bremer Oberlandesgericht (Hanseatisches Oberlandesgericht) ist im Internet derzeit nicht vertreten.

Hamburg

Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg ist zu erreichen unter fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/justiz/gerichte/oberlandesgericht/start.html

Hessen

Das hessische Oberlandesgericht in Frankfurt am Main (mit Außenstelle in Kassel) findet sich unter www.olg-frankfurt.justiz.hessen.de/

www.olg-frankfurt.justiz.hessen.de/

Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommern hat sein Oberlandesgericht in Rostock errichtet; im Internet ist es noch nicht vertreten.

Niedersachsen

In Niedersachsen existieren drei Oberlandesgerichtsbezirke wegen der früheren Aufteilung in die Länder Oldenburg und das Königreich Hannover (sowie das frühere Herzogtum Braunschweig). Die Oberlandesgerichte befinden sich in:

Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen hat ebenfalls drei Oberlandesgerichtsbezirke eingerichtet:

Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz sind zwei Oberlandesgerichte eingerichtet:

Saarland

Das Saarländische Oberlandesgericht steht in Saarbrücken: www.solg.saarland.de/

www.solg.saarland.de/

Sachsen

Das Sächsische Oberlandesgericht ist in Dresden eingerichtet: www.justiz.sachsen.de/gerichte/homepages/olg/

www.justiz.sachsen.de/gerichte/homepages/olg/

Sachsen-Anhalt

Das sachsen-anhaltinische Oberlandesgericht in Naumburg ist unter www.sachsen-anhalt.de/rcs/LSA/pub/Ch1/fld8311011390180834/mainfldqqfg7ynuip/fldloyl4ji4io/fld60ca4ugjoy/mainfld7smcwknfmg/pg5v6m94kcbl/index.jsp/ OLG Naumburg im Internet vertreten.

Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein hat das Oberlandesgericht in Schleswig eingerichtet; im Internet ist es derzeit nicht vertreten.

Thüringen

In Thüringen findet sich das Oberlandesgericht in Jena: www.thueringen.de/olg

www.thueringen.de/olg

Rechtshinweis


Der Ursprungsartikel stammt von der deutschsprachigen Wiki pedia (siehe oben: "Original Artikel & Autoren Liste").
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